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Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 21:23:18 GMT
Die niedersächsische Landesregierung unter dem früheren Ministerpräsidenten Christian Wulff hat den umstrittenen Nord-Süd-Dialog stärker unterstützt als bislang bekannt.
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Reich-Ranicki berichtet im Bundestag vom Holocaust
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 18:58:15 GMT
Eindringlich und erschütternd hat der Literaturkritiker und Holocaust-Überlebende Marcel Reich-Ranicki im Bundestag von der Deportation der Juden aus dem Warschauer Ghetto berichtet.
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Syrische Opposition: 100 Tote an einem Tag
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 17:38:42 GMT
Kurz vor einem Syrien-Treffen des UN-Sicherheitsrates gehen die Truppen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad mit massiver Gewalt gegen die Opposition vor. Nach Angaben von Aktivisten kamen am Freitag landesweit mindestens 100 Menschen ums Leben.
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US-Abzug aus Bayern und Rheinland-Pfalz absehbar
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 17:41:23 GMT
Der Truppenabbau der US-Armee in Europa trifft wohl Bayern und Rheinland-Pfalz: Der Abzug der Brigaden aus Grafenwöhr und Baumholder scheint beschlossene Sache zu sein.
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US-Republikaner streiten sich über Mond-Kolonie
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 17:54:29 GMT
Scharfe Wortgefechte, abenteuerliche Themen: Die Präsidentschaftsbewerber der US-Republikaner haben sich bei ihrer TV-Debatte ausführlich darüber gestritten, ob auf dem Mond eine Kolonie angelegt werden soll.
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Bundestag beginnt mit Aufklärung nach Neonazi-Mordserie
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 16:29:04 GMT
Wie konnten Neonazis jahrelang rauben und morden, ohne von Polizei und Verfassungsschutz aufgehalten zu werden? Von mehreren Pannen weiß man. Volle Aufklärung soll jetzt ein Untersuchungsausschuss bringen.
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Gereizte Stimmung vor EU-Gipfel
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 17:08:04 GMT
Vor dem EU-Gipfel nehmen die Spannungen unter den Partnern zu. Die Kritik am Euro-Krisenmanagement von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wächst.
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Steuer-Rekordeinnahmen im Dezember
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 15:53:46 GMT
Der Dezember 2011 war der stärkste Steuermonat aller Zeiten - doch die Kurve zeigt allmählich nach unten. Der Einnahmezuwachs für den Fiskus wird schwächer - zusammen mit dem Wirtschaftswachstum.
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Mehr Drohnen, weniger Soldaten: US-Armee muss sparen
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 16:05:54 GMT
Die US-Militärs machen mit dem Sparen ernst: Erstmals seit über zehn Jahren soll der Verteidigungsetat 2013 leicht zurückgehen. Mindestens 90 000 Soldaten werden in den nächsten Jahren eingespart. Außerdem sollen teure Waffenprogramme gestreckt werden.
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Kurz vor Gipfel: Noch keine Einigung auf «Fiskalpakt»
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 14:54:31 GMT
Am Montag soll in Brüssel der neue «Fiskalpakt» von den Staats- und Regierungschefs von 26 EU-Staaten beschlossen werden - mit Schuldenbremsen und automatischen Sanktionen für Defizitsünder. Aber noch gibt es Streit. Polen will in der Eurogruppe mitreden, Frankreich lehnt das ab.
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Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 21:24:19 +0000
Am 28. Januar 2012 befinden die SVP-Delegierten in Berg, TG unter anderem darüber, ob die Schweizerische Volkspartei weiterhin in der Regierung verbleiben will oder ob man den einzigen Bundesrat, Ueli Maurer, zurückzieht und den steinigen Weg der Op...
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Paul Klee und die Familie Bürgi
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 17:47:11 +0000
[ 27. January 2012; 11. March 2012; 11:00 to 12:00. ] [caption id="" align="aligncenter" width="420" caption="Die Familie Bürgi (v.l.n.r.: Alfred, Rolf, Fredi, Hanni und Fritz Bürgi)."][/caption]
Gestern hatte ich nach der Grossratssession noch ku...
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Nachzählen bei knappen Abstimmungs- und Wahlergebnissen
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 16:37:16 +0000
Die Motorfahrzeugsteuerabstimmung lässt grüssen. Die vorberatende Kommission des Grossen Rates hat heute die Beratung zur Totalrevision des Gesetzes über die politischen Rechte abgeschlossen. Sie beantragt dem Grossen Rat, die Nachzählung von sehr ...
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Public Eye Awards 2012: Die Gewinner
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 11:39:20 +0000
Public Eye Awards 2012: Die Gewinner Über 88'000 Menschen haben dieses Jahr an der Online-Abstimmung zur Wahl des übelsten Unternehmens des Jahres teilgenommen - vielen Dank! Den Online-Preis hat der brasilianische Minen- und Energiekonzern VALE err...
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MigrantInnen auf ihrem Weg durch Mexiko: «Was würden Sie mitnehmen?»
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 11:18:44 +0000
«Wenn du dein Land verlassen müsstest und nur eine Sache mitnehmen könntest, was wäre das?» - Diese Frage hat Amnesty International mexikanischen BürgerInnen gestellt: Ein Mann würde Tabasco-Sauce mitnehmen, ein Junge seine Spielsachen, ein Mäd...
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Twitter, nicht Facebook: Social Media privat und beruflich nutzen
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 10:34:01 +0000
Es gibt eine Reihe von Berufen, in denen man viel mit Kundinnen, Patienten, Mandantinnen, Schülerinnen und Studierenden zu tun hat. Social Media bieten sich an, um  niederschwellige Kommunikationsmöglichkeiten zu bieten. Selbstverständlich kann man in seiner beruflichen Rolle darauf verzichten, im … Weiterlesen →
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Fragwürdige Welt-und Klimaretter
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 09:17:26 +0000
Heute früh, zur Schlafenszeit, wo die Kinder sich für die Schule erholen sollten, donnerte der Helikopter über unsere Dächer. Sicher war es ein prominenter Welt- und Klimaretter auf dem Weg nach Davos, der uns dann über die Medien wissen liess a) wie wir Strom sparen müssten, um keinen Energiekollaps zu erzeugen, b) wie wir als [...
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Politische Krise hat Personalkrise zur Folge
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 09:15:31 +0000
Zwei Drittel aller 2 500 Schweizer Gemeinden haben Schwierigkeiten damit, die rund 15 000 Executivämter zu besetzen. In katholischen Kantonen ist der Zusammenhalt der Bürger noch besser als in protestantischen, sagt der Bündner Soziologe Urs Meuli. Wir erwarten, dass auch der „Hype um die Nationalratswahlen“ demnächst einmal abklingen wird, denn die Bürger begreifen immer besser, [...
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Steilpass – Kurzinterview im ‘Tagblatt’ und ‘Thurgauer Zeitung’
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 08:06:45 +0000
erschienen am 27.1.2012
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Von einer Wertewelt zu vielen Wertewelten
Veroeffentlicht am: Fri, 27 Jan 2012 07:28:02 +0000
Vor 100 Jahren war die Welt noch «in Ordnung». Die Grenzen der europäischen Staaten waren nahezu gleichbedeutend mit Sprach- und Kulturgrenzen, und vom Atlantik bis zum Ural bekannte sich die Mehrheit der Bevölkerung zum Christentum. Landauf landab...
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Fortschritte bei Verhandlungen um Schuldenerlass für Athen
Veroeffentlicht am:
Beim zähen Ringen darum, wie viele Schulden die privaten Gläubiger Griechenland erlassen, gibt es Fortschritte. Das teilte die Regierung in Athen mit. Der Internationale Bankenverband bestätigte dies. Die Gespräche gehen heute weier. Dennoch wächst der Druck auf die Euro-Staaten und die EZB, ebenfalls auf Geld zu verzichten.
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Portugal - trotz Reformen in der Krise
Veroeffentlicht am:
Neben Griechenland ist Portugal eines der Sorgenkinder der Eurozone. Doch obwohl die Regierung beherzt Reformen anpackt, bleibt Portugal in der Krise. Die Regierung spare das Land kaputt, meinen viele in der Bevölkerung. Die Löhne sind niedrig, die Lebenshaltungskosten steigen.
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Fitch senkt Bonität von fünf Euro-Ländern
Veroeffentlicht am:
Die Ratingagentur Fitch stuft die Kreditwürdigkeit von fünf Staaten der Eurozone schlechter ein, darunter Italien und Spanien. Gesenkt wurde auch Bonitätsnote von Slowenien, Belgien, Zypern. Die Bewertung für Irland wurde hingegen nicht angetastet. Der Ausblick für alle Länder ist negativ.
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Spanair vor Insolvenz - Flugbetrieb eingestellt
Veroeffentlicht am:
Die spanische Fluggesellschaft Spanair stellt wegen finanzieller Probleme den Flugverkehr ein. Seit dem Abend sind alle Flüge gestrichen. Etwa 22.000 Passagiere sollen betroffen sein. Die Regionalregierung Kataloniens als Hauptanteilseigner hatte zuvor die Zahlungen eingestellt.
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Baumholder fürchtet nach US-Truppenabzug um seine Zukunft
Veroeffentlicht am:
Der Krieg ist lange vorbei und als Drehscheibe für die US-Truppen verliert Deutschland an Bedeutung. Der pazifische Raum ist wichtiger für die USA, für die US-Truppen in Deutschland wird Washington das Geld knapp. Die ersten Namen von Standorten kursieren bereits, aus denen die GIs abziehen könnten.
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Russland gegen neuen UN-Resolutionsentwurf zu Syrien
Veroeffentlicht am:
Russland lehnt den neuen UN-Resolutionsentwurf zur Gewalt in Syrien als inakzeptabel ab. Der Text war von arabischen und europäischen Ländern erarbeitet worden und fordert den Rücktritt von Präsident Assad. Dieser lässt offenbar weiter massiv gegen die Opposition vorgehen.
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Kuba: Vorsichtige Reformen und Repression
Veroeffentlicht am:
Seitdem auf Kuba Fidel Castros jüngerer Bruder Raul die Macht übernommen hat, erlebt das Land eine vorsichtige Öffnung. Bei einer Parteikonferenz wollen die Kommunisten zahlreiche Reformen beraten. Doch der Tod eines politischen Gefangenen zeigt, dass Repressionen weiter an der Tagesordnung sind.
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Youssou N'Dour darf nicht Präsident in Senegal werden
Veroeffentlicht am:
Vor einem Monat gelangte Senegal in die Schlagzeilen: Der international bekannte Sänger N'Dour erklärte, bei den Präsidentschaftswahlen antreten zu wollen. Doch nun verweigert ihm das Verfassungsgericht die Kandidatur. Amtsinhaber Wade darf dagegen antreten, was zu schweren Protesten führte.
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Astrid Lindgren - Nicht nur in Schweden unvergessen
Veroeffentlicht am:
Pippi Langstrumpf, Michel aus Lönneberga oder Karlsson vom Dach - alle diese Helden erweckte sie zum Leben: Astrid Lindgren. Heute vor zehn Jahren ist die schwedische Kinderbuchautorin gestorben. Doch vergessen hat sie - vor allem in ihrem Heimatland - niemand.
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Bundesliga: Hannover 96 kann doch noch gewinnen
Veroeffentlicht am:
Hannover 96 hat mit einem 1:0 - Sieg gegen den 1. FC Nürnberg seine Negativserie von acht sieglosen Spielen beendet. Die Niedersachsen setzten sich zum Auftakt des 19. Spieltags in der Fußball-Bundesliga insgesamt verdient gegen den Club durch. Dennoch war es eine Zitterpartie.
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Ungarn steht vor dem Staatsbankrott
Veroeffentlicht am: Fri, 06 Jan 2012 15:31:57 +0100
Nachdem vergangene Verhandlungen zwischen der EU und Ministerpräsident Viktor Orban unglücklich verliefen, steht Orban nun mit dem Rücken zur Wand.
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Iran droht mit Öl Blockade
Veroeffentlicht am: Wed, 28 Dec 2011 13:06:50 +0100
Der Iran steht weiterhin auf der Liste der Länder, die mit UN Resolutionen bedacht werden. Als Antwort auf die Ankündigung der USA, weitere Strafmaßnahmen zu erhalten, droht der Iran nun mit einer Öl Blockade.
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Facebook iLike soll von Behörden Webseiten verschwinden
Veroeffentlicht am: Sun, 25 Dec 2011 12:25:04 +0100
Nachdem die deutschen Datenschützer sich mit ihrer Meinung hinter ihres Kollegen Thilo Weichert aus Schleswig-Hostein gestellt haben, daß der Facebook iLike Button gegen deutsches und europäisches Datenschutzrecht verstößt, geht nun auch der Berliner...
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Griechenland soll in die Insolvenz gehen
Veroeffentlicht am: Mon, 12 Sep 2011 10:24:32 +0200
Nach langem hin und her empfiehlt nun als erstes Mitglied der Bundesregierung, Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), das Griechenland in eine geordnete Insolvenz gehen soll.
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USA von Ratingagentur herabgestuft
Veroeffentlicht am: Sat, 06 Aug 2011 12:07:20 +0200
Die USA wurden jetzt von der Ratingagentur Standard & Poor's von der Bestnote "AAA" auf "AA+" herabgestuft.
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USA kurz vor dem Bankrott
Veroeffentlicht am: Sun, 31 Jul 2011 12:26:02 +0200
Seit Wochen streiten sich Demokraten und Republikaner um die Zukunft der USA. Bis heute haben sie keine Einigung erzielt, und sollte das nächste Woche noch so bleiben, ist die USA Bankrott.
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FBI verhaftet Anonymous Mitglieder
Veroeffentlicht am: Wed, 20 Jul 2011 10:45:29 +0200
Das FBI hat in den USA, in den Bundesstaaten New York, Kalifornien, Florida und Nevada, 16 Verdächtige festgenommen, wovon 14 der Hackergruppe Anonymous angehören sollen.
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Grenzkontrollen in Dänemark überbewertet
Veroeffentlicht am: Tue, 12 Jul 2011 12:03:50 +0200
Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen Dänemark, Deutschland und Schweden hat in Europa für viel Wirbel und Unmut gesorgt. Die Kritik ging bis hin zu Boykott aufrufen, was den direkten Anwohnern anscheinend nur ein Kopfschütteln bereitet.
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Portugal herabgestuft
Veroeffentlicht am: Wed, 06 Jul 2011 11:48:38 +0200
Die amerikanische Ratingagentur Moody's hat jetzt Portugal herabgestuft. Damit hat Portugal nur noch Ba2, vorher war es noch Ba1. Die Note bedeutet, das Portugal für ein Investment nicht geeignet ist.
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Griechenland bekommt 12 Milliarden Kredit
Veroeffentlicht am: Sun, 03 Jul 2011 10:19:00 +0200
Um Griechenland vorerst vor der Staatspleite zu retten, bekommen sie einen Kredit über 12 Milliarden Euro. Damit sollten sie zumindest bis zum Herbst vor einer Staatspleite sicher sein.
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Terrorismus-Doppelmoral, am Beispiel einer Mossad-CIA-Geschichte
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 04:39:38 +0100
Noch ein iranischer Wissenschaftler wurde in dieser Woche ermordet, zusammen mit einigen Familienmitgliedern – zum Entzücken der israelischen Medien. Der IDF-Stabschef machte seine Witze über „unnatürliche Ereignisse“ im Iran, und die Medien haben sich gierig darauf gestürzt.
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Aufgelesen und kommentiert 2012-01-28
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 04:35:21 +0100
Kinderarmut: Massive Zweifel an Von der Leyens Zahlenwerk / Von der Leyen (CDU) beschäftigt 37 Mitarbeiter nur für positive Eigenwerbung / Der nicht endene deutsche (Propaganda-) Konsum / Die LINKE deckt auf: Ein Tag Arbeit und man ist nicht mehr offiziell arbeitslos / Lohndumping: Willkommen in der Minijob-Welt / Rekordeinnahme: Schäuble (CDU) knöpfte seinen Bürgern 71 Mrd. Euro an Steuern ab / Merkel auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos / CDU-Fraktionschef Kauder: Griechen entmachten und von Deutschen regieren lassen / LBBW: Wulff-Kredit entsprach den Regeln / Die Parteien sind Konzerne geworden / Vom organisierten Geld regiert zu werden ist genauso schlimm wie vom organisierten Verbrechen / Das Grundgesetz ist links / Neonazi-Untersuchungsausschuss: LINKE und GRÜNE ausgegrenzt / Der Verfassungsschutz muss weg / Appell: Bitte überwacht uns auch! / Europäische Union unterzeichnet ACTA / Interne Studie der Regierung belegt: Vorratsdatenspeicherung ist unnötig / Berliner Polizei bekommt Staatstrojaner / CDU/CSU, SPD und FDP genehmigen deutschlandweiten Einsatz von Überwachungsdrohnen / Überwacht zu werden hat nicht nur Nachteile
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Schlamperei oder Absicht?
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 03:09:20 +0100
Expertengremium verbreitet die Legende von der Selektion in jüdische und nichtjüdische Passagiere durch die deutschen Entebbe-Entführer
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Auschwitz als machtpolitisches Kalkül
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 03:07:27 +0100
Ein Kommentar zum Antisemitismusbericht des Deutschen Bundestages
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Russia rejects new draft resolution on Syria
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 02:44:31 +0100
Russia has opposed a new Arab-European draft resolution on Syria presented by Morocco in the UN Security Council on Friday. Russia’s ambassador to the UN says it will continue to search for ways to end the ongoing bloodshed there.
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Politische Agitation
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 02:30:30 +0100
Logisch inkonsistent und reduktionistisch: Studie über Israel-Kritik und ihre Kritiker disqualifiziert Antisemitismus-Pamphlet gegen Die Linke – und findet denn auch kaum Beachtung
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1000s hold anti-US demo in Karachi
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 00:43:37 +0100
Thousands of supporters of Pakistan`s Jamiat Ulema-e Islam party have gathered in Karachi to condemn US assassination drone attacks in the northwestern border regions.
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U.S falls to 47th in press freedom rankings after Occupy crackdown
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 00:41:49 +0100
The annual report by Reporters Without Borders has been released, showing the United States fell 27 points on the list due to the many arrests of journalists covering Occupy Wall Street protests.
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Authorities Foil Attempt by Armed Terrorist Group to Infiltrate Borders in al-Janoudieh Area in Idleb
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 00:40:00 +0100
The authorities managed to prevent an armed terrorist group from entering Syrian territories through the Turkish borders in al-Janoudieh area in Jisr al-Shughour, Idleb.
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Statuten des Muslimrates in Frankreich sollen geändert werden
Veroeffentlicht am: Sat, 28 Jan 2012 00:12:02 +0100
Laut dem französischen Innenministerium müsse die Satzung des Muslimrates in Frankreich durch die Mitbeteiligung anderer islamischer Institutionen geändert werden.
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Auschwitz als machtpolitisches Kalkül
Veroeffentlicht am:
Ein Kommentar zum Antisemitismusbericht des Deutschen Bundestages
Von SUSANN WITT-STAHL, 27. Januar 2012
Die jüngst veröffentlichte Antisemitismusstudie klärt nicht nur über das Besorgnis erregende Ausmaß der Verwurzelung und Verbreitung von Judenhass in der bundesrepublikanischen Gesellschaft auf. In Teilen trägt der Bericht auch zu der in der politischen Kultur der Berliner Republik wachsenden Inflationierung des Antisemitismusvorwurfs und aggressiven Meinungsmache gegen die kapitalismuskritische Linke bei. Damit verbunden findet sich im Subtext der Studie die Apologie einer deutschen Außenpolitik, deren Primat der Historiker Frank Stern einst als „Whitewashing of the Yellow Badge“ bezeichnet hatte. Entsprechend beruft sich
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Millionen mit heißer Luft. Jean Ziegler kritisiert Weltwirtschaftsforum
Veroeffentlicht am:
(27.01.2012/hg/dpa)
Der prominente Schweizer Globalisierungskritiker Jean Ziegler hat das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos scharf kritisiert. Beim alljährlichen „WEF-Zirkus“ in den Alpen gehe es „nicht um Dialoge, sondern um Machtbeziehungen“, sagte der 77-jährige Soziologe in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Schweizer Online-Zeitung 20 Minuten.
Davos biete den Mächtigen eine Art „korrektive Psychotherapie“: „Die Herren der Welt, die Kosmokraten, die am Forum teilnehmen, haben einen schlechten Ruf und leiden darunter.“ WEF-Impresario Klaus Schwab richte sie wieder auf, sagte Ziegler. Der deutsche Wirtschaftswissenschaftler und Gründer des Forums sei ein kluger und brillanter Mann. „Ihm gelingt es, mit seinem
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Von Bhopal nach Olympia: Indien fordert Ausschluss des Sponsors Dow Chemical
Veroeffentlicht am:
(27.01.2012/hg/dpa)
Indiens Nationales Olympisches Komitee (IOA) hat zum wiederholten Male den Ausschluss des Chemiekonzerns Dow Chemical als Sponsor der Olympischen Spiele in London gefordert. In einem am Freitag in Neu Delhi veröffentlichen offenen Brief wird IOC-Präsident Jacques Rogge dazu aufgerufen, „die Angelegenheit umgehend zu klären“. Das Internationale Olympische Komitee dürfe sich nicht mit dem „giftigen Erbe“ von Dow Chemical belasten, sagte IOA-Chef Vijay Kumar Malhotra.
Das Unternehmen ist Rechtsnachfolger des US-Konzerns Union Carbide, der für eine der größten Chemiekatastrophen der Geschichte verantwortlich ist. Das Unglück von 1984 in der zentralindischen Stadt Bhopal forderte mehr als 20.000 Menschenleben.
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Freispruch für Haditha-Massaker
Veroeffentlicht am:
Ein Urteil enthüllt die Willkür der US-Militärjustiz im Irak
Von REDAKTION, 27. Januar 2012
Offenbar will die Regierung des Irak wegen des skandalösen US-Urteils zum Massaker von Haditha nun juristische Schritte einleiten. Regierungssprecher Ali Al Mussawi kündigte am Donnerstag laut Pressemeldungen an, die Behörden des Landes wollten alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Gerechtigkeit zu erlangen. Er nannte das vor sechs Jahren von US-Soldaten verübte Massaker an 24 irakischen Zivilisten ein „großes Verbrechen“. (1)
Welche Hebel seine Regierung konkret gegen das Besatzungsregime in Bewegung setzen will, ist bis zur Stunde freilich noch offen.
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Zum Beginn von Weltwirtschaftsforum und Weltsozialforum
Veroeffentlicht am:
Mick Jagger bleibt zuhause. Krisenkosmetik oder Ãœberwindung des Kapitalismus
Von REDAKTION, 25. Januar 2012
Während in Davos die Mächtigen dieser Erde zur Stunde darüber debattieren, wie die Krisen des Kapitalismus besser gemanaged werden können, beratschlagen die Aktivisten des Weltsozialforums in Brasilien, wie der Kapitalismus im Hinblick auf eine lebenswerte Zukunft für alle Menschen zu überwinden ist. Â
Kritiker des Kapitalismus wollen sich dieses Jahr aber auch in Davos Gehör verschaffen. Das alljährliche Treffen von rund 2.600 Politikern, Vertretern privater Unternehmen und Wissenschaftlern beim Weltwirtschaftsforum in dem Kurort im Kanton Graubünden ist von Protesten
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Zweierlei Recherchen: Neuer Wirbel um die Todesschüsse auf Benno Ohnesorg
Veroeffentlicht am:
(25.01.2012/hg/dpa)
Ist Benno Ohnesorg im Jahr 1967 gezielt getötet worden? Ein Bericht des Spiegel vom Wochenende
hat neuen Wind in die Diskussion um die tödlichen Schüsse auf den Studenten in West-Berlin gebracht. Ein studentischer Untersuchungsausschuss war vor über vierzig Jahren schon deutlich weiter gewesen.
Der Schütze Karl-Heinz Kurras, von dem es seit 2009 heißt, er habe auch als Informant der DDR-Staatssicherheit gearbeitet, hatte sich stets auf Notwehr in einem Handgemenge berufen. Der heute 84-jährige ehemalige Polizist war 1967 und 1970 mangels Beweisen vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen worden.
Der Spiegel meldete nun, Polizisten
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Gerichtsurteil zu Stuttgart 21: Schlossgarten darf geräumt werden
Veroeffentlicht am:
(25.01.2012/hg/dpa)
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat grünes Licht für die Räumung des Schlossgartens gegeben. Es habe die Eilanträge von Gegnern des Milliarden-Bahnprojekts Stuttgart 21 abgelehnt, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Das Tipi-Dorf darf sofort geräumt werden. Mit den Eilanträgen wollten sich Gegner des geplanten Tiefbahnhofs gegen das Verbot der Stadt wehren, Teile des Stuttgarter Schlossgartens zu betreten.
Damit während der Räumung auch ein Betretungsverbot gültig wird, müssen einige Auflagen des Gerichts erfüllt werden. Die Polizei müsse einsatzbereit sein, die Stadt die Verfügung noch einmal bestätigen und das Eisenbahn-Bundesamt als Aufsichtsbehörde der Bahn den geplanten Baumfällarbeiten zustimmen,
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„Außer Rand und Band“ – Verfassungsschutz gegen die Linke
Veroeffentlicht am:
Von REDAKTION, 23. Januar 2012
Die Partei Die Linke wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das ist nicht neu. Aber das nun bekannt gewordene immense Ausmaß der Schnüffelei, die Auswahl der Betroffenen sowie die Kosten und der Personalaufwand sorgen für einige Empörung, zumindest Kritik – sogar von politischen Gegnern der Linken.
27 Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken werden laut einem Bericht des Spiegel vom Verfassungsschutz beobachtet. Dazu kommen noch elf Landtagsabgeordnete.
Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte gestern: „Die Partei Die Linke wird von den Verfassungsschutzbehörden seit Jahren im Rahmen des gesetzlichen Auftrags beobachtet.“ Diese Praxis sei
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EU-Außenminister stoppen Ölimporte aus dem Iran
Veroeffentlicht am:
(23.01.2012/hg/dpa)
Die EU-Außenminister haben einen Stopp der Öleinfuhren aus dem Iran beschlossen. Außerdem froren sie heute in Brüssel die Konten der iranischen Zentralbank ein. Es sind die schärfsten Iran-Sanktionen der EU seit 2005. Die Führung in Teheran hatte die EU zuvor eindringlich vor einer Verschärfung der Strafmaßnahmen gewarnt.
Die USA wollen zusammen mit Europa die iranische Ölindustrie schwächen, um Teheran zum Nachgeben im Atomstreit zu zwingen. Das Land wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms Atombomben zu entwickeln. Teheran bestreitet das bis heute energisch.
„Wir müssen beherzt reagieren, das macht niemand gerne“, sagte
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Schlecker hat Insolvenzantrag eingereicht
Veroeffentlicht am:
(23.01.2012/hg/dpa)
Nun ist es offiziell: Die Drogeriekette Schlecker hat heute Morgen Planinsolvenz beim Amtsgericht Ulm beantragt. „Bei uns ist ein unterzeichnetes Fax eingegangen, im Laufe des Vormittags wird der Antrag im Original eingehen“, sagte ein Sprecher des Gerichts. Bereits das Fax gelte aber als „vollwirksamer Antrag“. Ein Schlecker-Sprecher bestätigte das Einreichen des Antrags. Angaben zum Sanierungskonzept machte er zunächst nicht.
Der zuständige Insolvenzrichter Benjamin Webel wird nun den Antrag prüfen und entscheiden, ob das Insolvenzverfahren eröffnet wird – und in welcher Form. Schlecker strebt eine Planinsolvenz an, um sich in Eigenregie zu sanieren. Ein Insolvenzverwalter berät
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